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AGB

 

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über den Kauf und die Lieferung von Waren, die Sie als Kunde über unseren Online-Shop mit der Edeloptics GmbH, Straßenbahnring 19a, 20251 Hamburg, Deutschland (nachfolgend „wir") schliessen. Massgeblich ist die bei Bestellung veröffentlichte Fassung.
(2) Diese AGB gelten für Konsumentinnen und Konsumenten (natürliche Personen, die den Vertrag zu einem Zweck abschliessen, der überwiegend weder ihrer beruflichen noch ihrer gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und – mit den Massgaben des § 15 dieser AGB – für Unternehmer.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.

§ 2 Angebot, Bestellvorgang und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop ist kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, eine Bestellung abzugeben.
(2) Im Bestellprozess legen Sie Waren in den Warenkorb, gelangen über „zur Kasse gehen" in den Bestellablauf, geben Ihre Daten an bzw. melden sich in Ihrem Kundenkonto an, wählen Zahlungs- und Versandart und können einen Gutschein-/Rabattcode eingeben. Vor Absenden werden Ihnen alle Angaben in einer Bestellübersicht zur Kontrolle angezeigt; Eingabefehler können Sie dort korrigieren.
(3) Mit Klick auf die den Bestellvorgang abschliessende Schaltfläche geben Sie Ihre Bestellung ab. Mit Ihrer Bestellung versichern Sie, dass Sie handlungsfähig sind oder die Zustimmung Ihres gesetzlichen Vertreters vorliegt.
(4) Unmittelbar danach erhalten Sie eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese ist noch keine Annahme.
(5) Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir dieses Angebot annehmen; die Annahme erfolgt durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Versand der bestellten Ware. Wir sind nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen, und können die Annahme aus sachlichem Grund ablehnen (siehe § 14 dieser AGB); Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich.
(6) Bis zu unserer Annahme sind Sie an Ihre Bestellung nicht gebunden und können sie jederzeit stornieren. Wir nehmen Ihre Bestellung in der Regel innerhalb weniger Tage an; bis zu unserer Annahme oder Ablehnung dürfen wir eine bereits geleistete Zahlung als Vorauszahlung auf Ihr Angebot behalten. Bei Waren mit längerer Bearbeitungs- oder Beschaffungszeit – insbesondere individuell gefertigten Sehstärkegläsern – kann die Annahme bis zum Ablauf der im Bestellprozess mitgeteilten voraussichtlichen Lieferzeit dauern. Haben wir Ihre Bestellung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bestelleingang angenommen – bei einer im Bestellprozess mitgeteilten längeren Lieferzeit: nicht bis zu deren Ablauf, spätestens jedoch innerhalb von drei Monaten nach Bestelleingang –, gilt sie als abgelehnt. Bei Stornierung durch Sie, bei unserer Ablehnung oder bei Nichtannahme erstatten wir bereits geleistete Zahlungen unverzüglich.
(7) Verfügbarkeitsvorbehalt: Haben wir Ihre Bestellung bereits angenommen und ist die Ware nicht verfügbar, weil ein Vorlieferant uns trotz vertragsgemässen Deckungsgeschäfts ohne unser Verschulden nicht beliefert, können wir vom Vertrag zurücktreten. Wir informieren Sie unverzüglich und erstatten bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
(8) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen Bestelldaten, AGB und die Widerrufsbelehrung (freiwilliges Widerrufsrecht, § 10) per E-Mail zu. Frühere Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen.
(9) Beruht eine bereits erklärte Annahme auf einem Erklärungs- oder Übermittlungsirrtum, können wir sie nach Massgabe der Vorschriften über Willensmängel (Art. 23 ff. OR, insbesondere Art. 24 und 27 OR) anfechten; wir informieren Sie unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen.

§ 3 Preise, Versandkosten, Mehrwertsteuer

(1) Es gelten die auf der Produktseite angegebenen Preise inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer (MWST) zzgl. der im Bestellprozess ausgewiesenen Versandkosten. Die Versandkosten entnehmen Sie Versandkosten.
(2) Bei Lieferungen in die Schweiz übernehmen wir gegebenenfalls anfallende Einfuhrsteuer (Einfuhr-MWST) und Zollgebühren; über den ausgewiesenen Preis zzgl. Versandkosten hinaus entstehen Ihnen keine weiteren Kosten. Diese Kostenübernahme ist eine freiwillige, jederzeit für künftige Bestellungen änderbare Serviceleistung; massgeblich ist die bei Ihrer Bestellung veröffentlichte Fassung.
(3) Bei nach Menge oder Gewicht verkauften Waren weisen wir zusätzlich den Grundpreis aus.

§ 4 Zahlung, Bonität

(1) Es stehen die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung:

  • Kreditkarte
  • PayPal (weitere Informationen zur Zahlung per Paypal erhalten Sie unter www.paypal.de),
  • Vorauskasse
  • TWINT
  • Sofortüberweisung
  • Zahlung auf Rechnung gemäß Absatz 3.
. Bei Nachnahme (soweit angeboten) fällt eine Nachnahmegebühr an, deren Höhe Ihnen im Bestellprozess angezeigt wird.
(2) Die Zahlung wird bereits mit Abgabe Ihrer Bestellung eingezogen bzw. ausgelöst, soweit die gewählte Zahlungsart dies technisch vorsieht (z. B. Kreditkarte aufgrund der 3-D-Secure-Authentifizierung, PayPal, Apple Pay, Google Pay). Der eingezogene Betrag wird bis zur Annahme Ihrer Bestellung als Vorauszahlung auf Ihr Angebot behandelt. Die Einziehung der Zahlung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar; der Vertrag kommt ausschliesslich nach § 2 zustande. Kommt kein Vertrag zustande – insbesondere wenn wir Ihre Bestellung ablehnen (§ 14 dieser AGB) oder nach § 2 Abs. 7 zurücktreten –, erstatten wir den bereits eingezogenen Betrag unverzüglich.
(3) Bei einer Ratepay-Zahlungsart (Rechnung, Lastschrift) treten wir unsere Forderung an die Ratepay GmbH, Ritterstr. 12–14, 10969 Berlin, ab; schuldbefreiende Zahlung ist dann nur an Ratepay möglich. Es gelten ergänzend die im Bestellprozess verlinkten Ratepay-Zahlungsbedingungen und -Datenschutzbestimmungen. Entsprechendes gilt für Zahlungen über Klarna nach deren Bedingungen.
(4) Können wir bzw. unser Zahlungsdienstleister eine Lastschrift aus einem von Ihnen zu vertretenden Grund nicht einziehen (z. B. mangelnde Deckung, falsche Bankdaten, unberechtigter Widerspruch), tragen Sie die dadurch anfallenden Fremdkosten (z. B. Entgelte der beteiligten Kreditinstitute). Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
(5) Wir bieten mindestens eine gängige, kostenlose Zahlungsart an. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten nach dem Ergebnis einer Bonitäts-/Risikoprüfung nicht anzubieten. Die Prüfung erfolgt nach anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren; Einzelheiten der Datenbearbeitung ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
(6) Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang bzw., bei Kauf auf Rechnung/Lastschrift, sobald der Zahlungsdienstleister die Risikoübernahme bestätigt hat.

§ 5 Lieferung und Versand

(1) Sofern nicht anders angegeben, liefern wir innerhalb der im Bestellprozess ausgewiesenen voraussichtlichen Lieferzeit. Angegebene Lieferzeiten sind Circa-Angaben, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Bei Waren mit individueller Sehstärke kann sich die Lieferzeit durch die Glasfertigung verlängern; die voraussichtliche Lieferzeit teilen wir Ihnen im Bestellprozess bzw. mit der Auftragsbestätigung mit.
(2) Wir bestimmen Versandart, Versandweg und Frachtführer nach billigem Ermessen und sind zu zumutbaren Teillieferungen ohne Mehrkosten für Sie berechtigt.
(3) Abweichend von Art. 185 OR geht bei Konsumentinnen und Konsumenten Nutzen und Gefahr erst mit Übergabe der Ware an Sie oder eine von Ihnen benannte, vom Frachtführer verschiedene Person über.
(4) Bei höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren, von uns nicht zu vertretenden Ereignissen (z. B. Betriebsstörungen, Streik, behördliche Massnahmen) verlängern sich Lieferfristen angemessen; wir informieren Sie unverzüglich. Dauert das Ereignis länger als sechs Wochen an, können beide Parteien vom betroffenen Vertrag zurücktreten; bereits erbrachte Zahlungen erstatten wir unverzüglich. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Ein Eigentumsvorbehalt entfaltet gegenüber einem Käufer mit Wohnsitz in der Schweiz nur Wirkung, wenn er am Wohnsitz des Käufers im Eigentumsvorbehaltsregister eingetragen ist (Art. 715 ZGB). Soweit eine solche Eintragung nicht erfolgt, verbleibt es bei den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften; unsere Kaufpreisforderung bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Verrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung

Sie können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen verrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur zu, soweit Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Auf Geld gerichtete Ansprüche gegen uns sind frei abtretbar. Die Abtretung sonstiger, nicht auf Geld gerichteter Ansprüche gegen uns bedarf unserer Zustimmung; die Zustimmung darf nicht verweigert werden, wenn Ihr schützenswertes Interesse an der Abtretung unser entgegenstehendes Interesse überwiegt.

§ 8 Gutscheine und Rabattcodes

(1) Aktionsgutscheine/Rabattcodes sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmalig einlösbar; sie sind nicht miteinander kombinierbar, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben. Eine Barauszahlung sowie eine nachträgliche Anrechnung auf bereits abgeschlossene Bestellungen sind ausgeschlossen. Ausgenommene Artikel werden bei der jeweiligen Aktion benannt.
(2) Bei begründetem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung (z. B. Mehrfacheinlösung, Umgehung von Beschränkungen) sind wir berechtigt, betroffene Gutscheine/Rabatte für ungültig zu erklären.
(3) Guthabengutscheine (soweit angeboten) sind innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist einlösbar; Restguthaben wird gutgeschrieben.

§ 9 Kundenkonto

(1) Im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung stellen wir Ihnen ein Kundenkonto bereit, über das Sie Ihre Bestellungen verwalten können. Bitte halten Sie Ihre Zugangsdaten geheim und informieren Sie uns bei Missbrauchsverdacht unverzüglich.
(2) Sie können die Löschung des Kontos jederzeit verlangen, vorbehaltlich laufender Bestellungen und gesetzlicher Aufbewahrungspflichten.

§ 10 Freiwilliges Widerrufsrecht

Nach Schweizer Recht besteht bei online oder auf sonstigem Weg des Fernabsatzes geschlossenen Kaufverträgen kein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht. Wir räumen Ihnen als Konsumentin bzw. Konsument gleichwohl freiwillig ein vertragliches Widerrufsrecht ein. Einzelheiten – Frist, Verfahren (einschliesslich der elektronischen Widerrufsfunktion „Vertrag widerrufen"), Ausschlussgründe und das Muster-Widerrufsformular – finden Sie über den Link „Widerrufsbelehrung" auf unserer Website:

Freiwilliges Widerrufsrecht

Wir räumen Ihnen freiwillig das Recht ein, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei Teillieferungen ist der Erhalt der letzten Ware massgeblich.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Edeloptics GmbH
Straßenbahnring 19a
20251 Hamburg
Deutschland
Tel.: +49 40 87409688
Fax: +49 40 689878-828
E-Mail: info@edel-optics.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) oder über die Widerrufsfunktion „Vertrag widerrufen" auf unserer Website unter https://www.edel-optics.ch/widerruf.html über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von der Widerrufsfunktion auf unserer Website Gebrauch, werden wir Ihnen den Eingang eines solchen Widerrufs unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) bestätigen.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschliesslich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Als freiwillige Serviceleistung tragen wir die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie das von uns bereitgestellte Rücksendeetikett verwenden. Ohne Nutzung dieses Etiketts tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss / vorzeitiges Erlöschen des freiwilligen Widerrufsrechts

Das freiwillige Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie massgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind – insbesondere nach Ihrer Sehstärke gefertigte oder in eine Fassung eingearbeitete Brillengläser.

Das freiwillige Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde – insbesondere Kontaktlinsen.

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Muster-Widerrufsformular

*(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)*

An: Edeloptics GmbH, Straßenbahnring 19a, 20251 Hamburg, Deutschland, Fax: +49 40 689878-828, E-Mail: info@edel-optics.de

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Konsument(en)
— Anschrift des/der Konsument(en)
— Unterschrift des/der Konsument(en) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

. Ihre gesetzlichen Sachgewährleistungsrechte (§ 13 dieser AGB) bleiben hiervon unberührt.

§ 11 Freiwilliges Rückgaberecht und Rücksende-Service

(1) Zusätzlich zum freiwilligen Widerrufsrecht nach § 10 räumen wir Ihnen ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Erhalt der Ware ein. Es gilt nur für ungetragene, vollständige Ware in einwandfreiem Zustand mit nicht entfernter Original-/Hygieneversiegelung und gilt nicht für nach Ihrer Sehstärke gefertigte Brillengläser. Das freiwillige Rückgaberecht ist eine freiwillige, jederzeit für künftige Bestellungen widerrufliche Zusatzleistung, auf die kein Rechtsanspruch besteht; massgeblich ist die bei Ihrer Bestellung veröffentlichte Fassung. Ihre gesetzlichen Sachgewährleistungsrechte (Art. 197 ff. OR) bleiben hiervon uneingeschränkt und unabhängig bestehen.
(2) Unabhängig von der gesetzlichen Kostentragung stellen wir Ihnen als freiwillige Serviceleistung ein kostenloses Rücksendeetikett zur Verfügung. Der kostenlose Rücksendeservice gilt für Rücksendungen aus dem Land, in das die Lieferung erfolgt ist. Verwenden Sie dieses Etikett, übernehmen wir die Kosten der Rücksendung. Diese Kostenübernahme ist eine freiwillige, jederzeit für die Zukunft widerrufliche Zusatzleistung, auf die kein Rechtsanspruch besteht; bei missbräuchlicher Nutzung (§ 14 dieser AGB) können wir sie ausschliessen. Ohne Nutzung des Etiketts bleibt es bei der gesetzlichen Kostentragung.

§ 12 Abonnement (Nutzungsüberlassung / Brillen-Abo)

(1) Soweit wir Waren im Rahmen eines Abonnements zur Nutzung überlassen (Mietmodell, z. B. Brillen-Abo), gelten ergänzend die folgenden Regelungen sowie die im Bestellprozess angegebenen Konditionen (insbesondere Abrechnungszeitraum und eine etwaige Mindestlaufzeit). Ergänzend gelten die mietrechtlichen Vorschriften des OR (Art. 253 ff. OR).
(2) Die überlassene Ware bleibt unser Eigentum. Sie verpflichten sich, die Ware pfleglich zu behandeln und nur für den persönlichen, bestimmungsgemässen Gebrauch zu nutzen; eine gewerbliche Nutzung sowie Veräusserung, Vermietung, Verpfändung oder dauerhafte Überlassung an Dritte sind unzulässig. Verlust, Beschädigung sowie eine Pfändung, Beschlagnahme oder sonstige Zugriffe Dritter auf die Ware teilen Sie uns unverzüglich mit. Für Verschlechterungen durch vertragsgemässen Gebrauch haben Sie nicht einzustehen; im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2a) Wir können das Abonnement aus wichtigem Grund kündigen, insbesondere wenn Sie mit der Zahlung von zwei aufeinanderfolgenden Monatsentgelten oder einem Betrag in entsprechender Höhe in Verzug sind, erheblich gegen Absatz 2 verstossen oder der begründete Verdacht einer missbräuchlichen Inanspruchnahme des Brillenschutzes (Absatz 9) besteht; die gesetzlichen Kündigungsrechte beider Parteien bleiben unberührt.
(3) Für Abonnements stehen die im Bestellprozess hierfür angebotenen Zahlungsarten zur Verfügung; Ihre Zahlungsdaten werden für die wiederkehrenden Zahlungen beim jeweiligen Zahlungsdienstleister hinterlegt. Das Entgelt wird jeweils zu Beginn des Abrechnungszeitraums fällig und eingezogen.
(4) Sofern eine anfängliche Mindestlaufzeit vereinbart ist, beträgt sie höchstens 24 Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit bzw. ohne Mindestlaufzeit läuft das Abonnement auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(5) Ein online abgeschlossenes Abonnement können Sie jederzeit über die Kündigungsfunktion „Verträge hier kündigen" auf unserer Website kündigen. Über eine Bestätigungsseite geben Sie die Kündigung mit der Schaltfläche „jetzt kündigen" verbindlich ab. Den Zugang und den Zeitpunkt Ihrer Kündigung sowie das Vertragsende bestätigen wir Ihnen unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail).
(6) Das vereinbarte Entgelt gilt bei einer Mindestlaufzeit mindestens bis zu deren Ablauf fest. Aktions- oder Einführungspreise gelten nur für die hierbei ausgewiesenen ersten Abrechnungszeiträume. Entgelte künftiger Abrechnungszeiträume können wir ändern; solche Änderungen teilen wir Ihnen mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mit, sie gelten frühestens ab Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit. Bis zum Wirksamwerden können Sie das Abonnement kündigen (Absätze 4 und 5).
(7) Nach Beendigung des Abonnements senden Sie die überlassene Ware unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen, an uns zurück; hierfür stellen wir Ihnen ein kostenloses Rücksendeetikett zur Verfügung. Für den Zeitraum, in dem Sie uns die Ware nach Beendigung vorenthalten, können wir eine Entschädigung in Höhe des vereinbarten Entgelts verlangen; weitere gesetzliche Rechte beider Parteien bleiben unberührt.
(8) Das freiwillige Rückgaberecht nach § 11 Abs. 1 sowie das freiwillige Widerrufsrecht nach § 10 gelten nicht für im Abonnement überlassene Ware. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
(9) Brillenschutz: Umfasst Ihr Abonnement einen Brillenschutz (Absicherung bei Beschädigung oder Verlust), erbringt diese Leistung unser Versicherungspartner; Umfang, Voraussetzungen (z. B. Selbstbehalte, Meldefristen, Nachweis einer Strafanzeige bei Diebstahl) und Ausschlüsse ergeben sich ausschliesslich aus den Ihnen im Bestellprozess zur Verfügung gestellten Versicherungsbedingungen. Ihre gesetzliche Haftung nach Absatz 2 gilt nur insoweit fort, als der Brillenschutz den Schaden nicht abdeckt. Bei Zahlungsverzug können wir die Inanspruchnahme des Brillenschutzes bis zum Ausgleich der offenen Forderungen aussetzen, soweit die Versicherungsbedingungen dies vorsehen.

§ 13 Sachgewährleistung, Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Sachgewährleistung (Art. 197 ff. OR). Bei einem Mangel stehen Ihnen nach Massgabe des Gesetzes die Wandelung (Rückgängigmachung des Kaufs), die Minderung des Kaufpreises (Art. 205 OR) sowie – bei Gattungsware – die Ersatzlieferung mangelfreier Ware (Art. 206 OR) zu. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware und kann Ihnen gegenüber als Konsumentin bzw. Konsument nicht verkürzt werden (Art. 210 Abs. 1 und Abs. 4 OR). Vertraglich geschuldet ist die handelsübliche Beschaffenheit vergleichbarer Waren; handelsübliche oder technisch bedingte geringfügige Abweichungen in Farbe, Form, Mass oder Material – insbesondere Farbabweichungen infolge der Bildschirmdarstellung – unterschreiten die übliche, objektiv zu erwartende Beschaffenheit nicht. Bieten wir oder ein Hersteller eine Garantie an, ergeben sich Inhalt und Umfang aus den jeweiligen Garantiebedingungen; Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
(2) Sie sind gehalten, die Ware nach Erhalt zu prüfen und einen erkennbaren Mangel unverzüglich anzuzeigen; ein später entdeckter Mangel ist unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen (Art. 201 OR). Ihre gesetzlichen Rechte bleiben im Übrigen unberührt.
(3) Für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt. Ein vertraglicher Ausschluss der Haftung für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit ist nichtig (Art. 100 Abs. 1 OR).
(4) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmässig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(5) Die Haftung nach dem Produktehaftpflichtgesetz (PrHG) und aus übernommenen Garantien bleibt unberührt.
(6) Die Haftungsbeschränkungen dieses Paragrafen gelten auch zugunsten unserer Hilfspersonen (Art. 101 OR).

§ 14 Ablehnung von Bestellungen, Sperrung von Kundenkonten

(1) Wir behalten uns vor, die Annahme einer Bestellung aus sachlichem Grund abzulehnen, insbesondere bei begründetem Verdacht auf missbräuchliches Verhalten, unrichtige Angaben, Zahlungsausfall aus früheren Bestellungen, Betrug, unberechtigte Rückbuchungen (Chargebacks) oder bei Bedrohungen oder Beleidigungen unserer Mitarbeiter.
(2) Freiwillige Zusatzleistungen wie das kostenlose Rücksendeetikett (§ 11 Abs. 2) gewähren wir nur bei bestimmungsgemässer Nutzung; liegt Ihre Retourenquote erheblich über dem üblichen Mass, können wir diese freiwillige Leistung ausschliessen. Von unserer Abschlussfreiheit nach § 2 können wir zudem Gebrauch machen und künftige Bestellungen ablehnen oder nur gegen Vorkasse annehmen. Rücksendungen aufgrund gesetzlicher Rechte (Sachgewährleistung) sowie die Ausübung des freiwilligen Widerrufs-/Rückgaberechts bleiben bei der Ermittlung der Retourenquote unberücksichtigt. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
(3) Aus den Gründen des Absatzes 1 können wir Kundenkonten – auch weitere Konten desselben Kunden – sperren oder schliessen. Bereits wirksam geschlossene Verträge und Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
(4) Zur Verhinderung von Missbrauch und Betrug führen wir eine interne, auf das Erforderliche beschränkte und zeitlich befristete Sperrliste; Rechtsgrundlage, Speicherdauer und Ihre Rechte ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.

§ 15 Besondere Bestimmungen für Unternehmer

Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend/abweichend: Es besteht kein freiwilliges Widerrufs- oder Rückgaberecht; die Gefahr geht mit Übergabe an den Frachtführer über; die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen wird auf ein Jahr ab Ablieferung verkürzt, soweit gesetzlich zulässig (ausgenommen Ansprüche nach § 13 Abs. 3 dieser AGB); wir behalten uns das Eigentum bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor (vorbehaltlich Registereintrag, § 6); für den kaufmännischen Verkehr gilt die Prüfungs- und Rügeobliegenheit nach Art. 201 OR; ausschliesslicher Gerichtsstand ist Hamburg. Gegenüber Unternehmern haften wir für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden; die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist insoweit ausgeschlossen; die Haftung ist zudem je Schadensfall auf den Nettowert der betroffenen Bestellung begrenzt. § 13 Abs. 3 und Abs. 5 dieser AGB bleiben unberührt.

§ 16 Von Ihnen bereitgestellte Inhalte

Stellen Sie uns Inhalte zur Verfügung (z. B. Produktbewertungen, Fotos oder Kommentare), räumen Sie uns hieran ein einfaches, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, diese Inhalte im Zusammenhang mit unserem Angebot zu Werbe- und Servicezwecken zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, formatbedingt anzupassen und Dritten (z. B. Bewertungsportalen und sozialen Netzwerken) hieran einfache Unterlizenzen einzuräumen. Sie versichern, dass Sie über die hierfür erforderlichen Rechte verfügen und keine Rechte Dritter verletzen. Sie können der künftigen Nutzung jederzeit widersprechen; in diesem Fall entfernen wir die Inhalte innerhalb angemessener Frist aus den von uns kontrollierten Medien.

§ 17 Datenschutz

Informationen zur Bearbeitung Ihrer Personendaten – einschliesslich gesundheitsbezogener Daten im Zusammenhang mit Ihrer Sehstärke sowie zur Bonitäts-, Missbrauchs- und Betrugsprävention – enthält unsere Datenschutzerklärung. Es gilt das Schweizer Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG); soweit auf die Bearbeitung zusätzlich die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) anwendbar ist, gilt diese ergänzend. Die für die Fertigung Ihrer Sehhilfe erforderlichen Sehstärkedaten bearbeiten wir auf Grundlage Ihrer im Bestellprozess gesondert erteilten ausdrücklichen Einwilligung; Einzelheiten – auch zur Aufbewahrung und zu optionalen weiteren Nutzungen – regelt die Datenschutzerklärung.

§ 18 Streitbeilegung

Zur aussergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten wenden Sie sich bitte zunächst an unseren Kundenservice (info@edel-optics.de). Eine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht nach Schweizer Recht nicht; wir sind zu einer solchen Teilnahme auch nicht bereit.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Konsumentin bzw. Konsument mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, gilt für Ihren Vertrag jedoch Schweizer Recht; eine Rechtswahl ist insoweit ausgeschlossen (Art. 120 IPRG).
(2) Sind Sie Konsumentin bzw. Konsument mit Wohnsitz in der Schweiz, können Sie an Ihrem Wohnsitz oder an unserem Sitz klagen; eine Klage gegen Sie können wir nur an Ihrem Wohnsitz erheben (Art. 15–17 des Lugano-Übereinkommens). Im Übrigen – insbesondere gegenüber Unternehmern sowie wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der Schweiz haben, Ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegen oder dieser bei Klageerhebung unbekannt ist – ist Gerichtsstand Hamburg.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

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Edeloptics GmbH · Straßenbahnring 19a, 20251 Hamburg · Geschäftsführer: Andreas Korsus · Amtsgericht Hamburg HRB 108926 · USt-IdNr. DE264070174 · Stand: 01.08.2026